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Eine Nein-Stimme mit Nachspiel

Nachdem ich vor kurzem in die FDP eingetreten bin, wollte ich mich im Arbeitskreis "Schulentwicklung in Lindlar" und als stellvertretender Sachkundiger Bürger im "Schulausschuss" engagieren. Mit zwei weiteren Kandidaten der CDU sollte am Mittwoch, den 11.10.2017 während der Lindlarer Gemeinderatssitzung über eine Umbesetzung abgestimmt werden.

Eine Umbesetzung in den Ausschüssen ist normalerweise ein Routinevorgang während der Ratssitzung. Der Bürgermeister ruft den Tagesordnungspunkt auf und die Fraktionen beschließen in öffentlicher Abstimmung einstimmig über den Antrag. Doch an diesem Mittwochabend geschah alles anders. Die SPD-Fraktion beantragte eine geheime Abstimmung und zeigte ihren Unmut über die von CDU und FDP im Juli verhinderte Auflösung des Sozialausschusses. Die SPD wollte den Sozialausschuss damals auflösen, um einen Sachkundigen Bürger, der ehemals der SPD-Fraktion angehörte, und den sie selbst aus der Fraktion ausgeschlossen hatte, aus dem Ausschuss abzuberufen.

Nach zwei geheimen Abstimmungen wurde die notwendige Einstimmigkeit nicht erreicht. Ein Mitglied der anwesenden Ratsmitglieder hatte mit Nein gestimmt.

Ich finde es erschütternd, dass die bestehenden Probleme der SPD Fraktion nicht innerhalb der Partei beigelegt wurden. Deshalb drei Arbeitskreis- und Schulausschuss-Umbesetzungen, die mit den Streitigkeiten der SPD und den Vorgängen im Sozialausschuss nichts zu tun haben, zu torpedieren, macht einen kleinkarierten Eindruck. Besonders nachdenklich macht mich, dass ich von Personen abgelehnt wurde, die mich nicht kennen und mir somit keine Chance geben, mich politisch einzubringen.

Ich frage mich, ob jetzt die anderen Fraktionen die aussichtlose Situation der SPD im Sozialausschuss aufräumen sollen? Oder will die SPD nach und nach alle Ausschüsse mit einer NEIN-Stimme handlungsunfähig machen?

Aus meiner Sicht deutet ein solches Verhalten auf völlige Hilflosigkeit hin. Die SPD gibt ihre blockierende Haltung wahrscheinlich nur dann auf, wenn die anderen Fraktionen im Sozialausschuss das Problem lösen. Das erweckt den Eindruck eines undemokratischen Verhaltens und wirkt auf mich wie eine politische Erpressung.

Ist das wirklich die SPD, die dieses Theater in Lindlar aufführt?

Dennoch bin ich stolz auf die Demokraten, die sich in Lindlar diesem Verhalten verweigern. Ich werde ein solches Vorgehen der SPD auf keinen Fall unterstützen.

Sven Woelki

 

ANTRAG "Zuschuss zum Führerscheinerwerb für Jungfeuerwehrleute"

Spätestens bei den Beratungen zum Brandschutzbedarfsplan wurde uns vor Augen geführt, dass es auch für unsere Feuerwehr schwieriger wird, Menschen für dieses Ehrenamt zu gewinnen. Inzwischen wurden zahlreiche Initiativen ergriffen, diese Situation zu verbessern. Aus unserer Sicht wurde dabei aber die Zielgruppe der Jugendlichen bzw. jungen Erwachsenen nicht in den Fokus genommen.

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Dank zum Ergebnis der Bundestagswahl

Lieber FDP-Wählerinnen und -Wähler,

wir danken Ihnen für Ihre Stimmen, mit der Sie die FDP(-Lindlar) und ihren Bundestagskandidaten Jörg Kloppenburg bei der Bundestagswahl unterstützt haben.

Wir wissen, dass wir eine sehr große Verantwortung übertragen bekommen haben und werden versuchen, Ihrem Vertrauen auch kommunalpolitisch Gewicht zu verleihen.

Nachdem wir vier Jahre nicht im Bundestag vertreten gewesen sind, sind Sie und wir froh, endlich wieder liberale Stimmen in Berlin zu besitzen.

Wir sind gespannt, was die Regierungsbildung in Berlin ergeben wird.

Mit liberalem Gruß

Ihre Erika Lob

Schulministerin zu Gast bei der Eröffnung der Förderschule in Lindlar

Am 27. September 2017 besuchte unsere Landes-Schulministerin und FDP Kollegin Yvonne Gebauer die neue St. Antonius-Schule in Lindlar. Anschließend trug Sie sich in das goldene Buch der Gemeinde Lindlar ein. Die FDP Lindlar hat sich sehr stark für den Erhalt der Janusz-Korczak-Schule eingesetzt. An der damaligen Rechtslage war leider nichts mehr änderbar. Deshalb haben wir uns für einen privaten Träger stark gemacht. Die FDP freut sich über den neuen Schulträger und den Erhalt unserer Förderschule.

Bürgermeister Dr. Ludwig, Schulministerin Gebauer und FDP-Fraktionsvorsitzender Friese

Halbzeitbilanz 2014-2017

Aktivitäten der FDP-Fraktion im Rat der Gemeinde Lindlar in der Zeit von Juli 2014 bis Juni 2017

36 Monate = 40 Denkanstöße der FDP-Fraktion,

deren Wirkung sich
- trotz meist ablehnender Haltung der Verwaltung und des stärksten politischen Mitbewerbers –
entfaltet hat
und
die aus der politischen Hygiene Lindlars nicht mehr wegzudenken sind:

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