Aus der Fraktion: Ein Schelm, wer Böses dabei denkt, oder ...
Es ist doch nur ein Fußweg ...
... und damit eigentlich keine große Sache.
In dieser Geschichte geht es darum, dass Fußgänger zu jeder Jahreszeit sicher von Remshagen nach Eichholz kommen (und natürlich auch wieder zurück). Denn seit längerem müssen sie auf dieser Strecke die Fahrbahn mit PKW und LKW teilen, weil der Untergrund nicht mehr begehbar ist.
Auf Antrag der FDP-Fraktion stimmt der Ausschuß für Sicherheit und Ordnung der Gemeinde Lindlar Anfang Dezember 2009 folgendem Beschluss zu: „die Verwaltung möge die Kosten der Instandsetzung für den Fußweg in Remshagen ermitteln.“ Ausdrücklich beantragt war dabei die Anlegung eines Gehweges nach aktuellem Stand der Bautechnik aus Gründen der Verkehrssicherheit (RAST).
Ein Vierteljahr später fragt die FDP wiederum im Ausschuss für Sicherheit und Ordnung nach, welche Ergebnisse die Kostenermittlung erbracht habe. Daraufhin wird mitgeteilt, dass dies nicht möglich gewesen sei (Begründung: Strenger Winter). Die Verwaltung stellt in Aussicht, in der nächsten Ausschußsitzung am 21. April die Ergebnisse der Prüfung mitzuteilen.
Zwischen Anfang Dezember bis Mitte April liegen ziemlich genau 4,5 Monate. 4,5 Monate, in denen Bürger und demokratisch legimitierte Fraktionen auf die Beantwortung einer wichtigen Anfrage durch die Verwaltung der Gemeinde Lindlar warten müssen. Die für den 21. April angesetzte Sitzung des Ausschusses wird dann kurzfristig auf den 18. Mai verlegt, das heißt die Vorbereitung einer Entscheidung zur Gehweg-Instandsetzung wird um weitere 3 Wochen verlängert. Und damit leider auch die latente Gefährdung von Fußgängern.
Damit nicht genug: der Bau- und Planungsausschuss beschließt am 27. April das vollständige Instandsetzungsprogramm der Gemeinde für das gesamte Jahr 2010. Da die Meinungsbildung im Ausschuss für Sicherheit und Ordnung allerdings noch nicht abgeschlossen ist, steht auch die Sanierung des Gehweges in Remshagen im Bau- und Planungsausschuß nicht zur Entscheidung an. Bei einer Bearbeitung der Anfrage der FDP-Fraktion durch die Gemeinde bis zum 21. April hätte dies möglicherweise vermieden werden können.
Ein Schelm, wer Böses dabei denkt. Aber soviel wird man feststellen dürfen: Zügiges und koordiniertes Verwaltungshandeln sehen anders aus. Doch damit ist die Geschichte um die Gehwegsanierung noch nicht beendet. Lesen Sie hier in Kürze die Fortsetzung.